22.02.2012:
Deutsches Institut für Menschenrechte fordert rasche Schritte zur Umsetzung der Empfehlungen des Anti-Folter-Ausschusses des Europarates
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts des
Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder
erniedrigender Behandlung oder Strafe des Europarates (CPT) zu seinem
Besuch in Deutschland im November und Dezember 2010 erklärt Beate
Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
"Der Ausschuss macht wich...
22.02.2012:
OV: Nicht ganz auf der Höhe Thema: Die Kritik am Kandidaten Gauck Von Dirk Dasenbrock
Vechta (ots) - Joachim Gauck ist noch gar nicht gewählt, Bellevue
steht leer - da geht's schon los mit der Nörgelei an bestimmten
Äußerungen und auch am Lebensstil des Kandidaten. Das ist zwar sehr
deutsch, aber auch nicht schlimm. Und es gibt einen zentralen Punkt,
zu dem sich Gauck in der Tat möglichst noch vor seiner Wahl deutlich
äußer...
22.02.2012:
OV: (H)eureka Thema: Hilfspaket für Griechenland Von Angelika Hauke
Vechta (ots) - Bald wird es schwierig werden, den Leuten zu
erklären, warum ihr Geld immer wieder nach Griechenland gepumpt wird.
Vor allem, wenn trotz des Eurosegens in Athens Straßen deutsche
Flaggen verbrannt und ausländische Minister, die mit dem Scheckheft
in der Hand anreisen, beschimpft werden.
Was uns ebenfalls ins Grübeln bringt: Offensichtlich is...
22.02.2012:
stern-RTL-Wahltrend: Gewinne für Grüne und Piraten - Schwarz-Gelb und Rot-Grün liegen gleichauf
Hamburg (ots) - Die Union verteidigt zum dritten Mal in Folge ihr
derzeitiges Umfragehoch. Im stern-RTL-Wahltrend, der vor der
Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten
erhoben wurde, kommt sie unverändert auf 38 Prozent. Dramatisch
bleibt die Lage für die FDP: Wie in der Vorwoche wollen ihr nur 2
Prozent der Wähler ihre Stimme gebe...
22.02.2012:
Neue Westfälische (Bielefeld): Experten: Scientology greift nach den Schulen in Nordrhein-Westfalen
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Scientology-Sekte versucht, an
den Schulen Nordrhein-Westfalens Fuß zu fassen. Davor warnt die
Beratungsstelle Sekten-Info NRW, wie die in Bielefeld erscheinende
Tageszeitung Neue Westfälische (Mittwochausgabe) berichtet.
Scientology wolle seine Broschüre "Der Weg zum Glücklichsein" in alle
Schulbibliotheken einschleu...
22.02.2012:
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linke rechnen mit Kandidatur Lafontaines für den Parteivorsitz
Halle (ots) - Die Linke rechnet mit einer Kandidatur Oskar
Lafontaines für den Parteivorsitz. "Die Tendenz geht zu Lafontaine,
weil sich für den Lafontaine-Flügel keine Alternative anbietet",
sagte ein Vorstandsmitglied der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Das Ergebnis der
saarländischen Landtagswahl ...
22.02.2012:
Mitteldeutsche Zeitung: Bundespräsident Grüne und SPD fordern mehr Kontrollen beim Sponsoring
Halle (ots) - Die Grünen und die SPD wollen nach der Affäre um den
zurück getretenen Bundespräsidenten Christian Wulff mehr Transparenz
beim Sponsoring von Parteien und Institutionen. "Wir sehen
Handlungsbedarf, allerdings ganz unabhängig von der Affäre Wulff",
sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen
Bundestagsfr...
22.02.2012:
Mitteldeutsche Zeitung: Betrug Bankkunden abgezockt
Halle (ots) - Einer Betrugsmasche mit unberechtigten
Lastschrift-Abbuchungen sind bundesweit vermutlich 85000 Bankkunden
zum Opfer gefallen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Mittwochausgabe. Wie ein Sprecher der
Staatsanwaltschaft Osnabrück gestern sagte, ist das Konto des
mutmaßlichen Betrügers aus den Niederlanden inzwischen...
22.02.2012:
Rheinische Post: NRW-Grüne wollen Tochter von Neonazi-Opfer für Bundespräsidenten-Wahl nominieren
Düsseldorf (ots) - Den nächsten Bundespräsidenten soll auch eine
Angehörige eines Neonazi-Opfers mitwählen können. Dafür wollen nach
Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe) die Grünen im NRW-Landtag sorgen. Weil der
Bundespräsident oberster Repräsentant aller Menschen sei, die...
22.02.2012:
Rheinische Post: Rekordpreise beim Benzin zwingt Autoindustrie zu Innovationen
Düsseldorf (ots) - Die immer neuen Rekordpreise an der Zapfsäule
haben inzwischen den Forschungsschwerpunkt der Automobilindustrie
verschoben. "Mehr als jede zweite Innovation im Automobil- und
Motorenbau zielt inzwischen auf eine verbesserte Energie-Effizienz
ab", sagte Stefan Bratzel vom Institut für Automobilwirtschaft in
Bergisch-Gladbach der in D&uum...
21.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Jemen / Wahlen
Osnabrück (ots) - Steiniger Weg zur Demokratie
Die Jemeniten haben nicht zwangsläufig für den neuen Präsidenten
Abed Rabbo Mansur Hadi gestimmt. Er war ohnehin der einzige Kandidat.
In erster Linie stimmten sie gegen den gehassten und geschassten
Ex-Diktator Ali Abdullah Saleh. Denn nur wenn der Neue genügend
Unterstützung erhält, sind sie de...
21.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Rente
Osnabrück (ots) - Umdenken hat begonnen
Die Deutschen werden älter und weniger. Der Wohlstand lässt sich
nur sichern, wenn der Anteil der über 60-Jährigen mit Beschäftigung
steigt. Zumindest darin waren sich gestern Arbeitsministerin von der
Leyen, DGB-Chef Sommer und Handwerkspräsident Kentzler einig, auch
wenn sie zur Rente mit 67 untersch...
21.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Niedersachsen
Osnabrück (ots) - Fataler Fehler
Kleine Ursache, große Wirkung, ein frappierendes Beispiel dafür
ist der Umgang der Landesregierung mit Informationen über den
Nord-Süd-Dialog. Anstatt vor zwei Jahren auf Anfrage eines
SPD-Abgeordneten frank und frei zu bekennen, dass man ein
Landesinteresse an diesem Promitreff hatte und deswegen auch die
Veransta...
21.02.2012:
Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Griechenland
Osnabrück (ots) - Ohne Beispiel
Wolfgang Schäubles Worte waren verräterisch. Das zweite Hilfspaket
für Griechenland sei zu verantworten, sagte der Finanzminister nach
dem Verhandlungsmarathon der Euro-Gruppe in Brüssel. Erleichterung
oder gar Euphorie klingen anders. Für die Zurückhaltung gibt es gute
Gründe. Denn noch sind viele Fragen ...
21.02.2012:
Lausitzer Rundschau: Verdientes Lob Zum Lehrerpreis des Landes Brandenburg
Cottbus (ots) - Ja, auch ich habe mich schon über Lehrer geärgert.
Als Schüler sowieso, aber auch als Vater. Und Erfahrungen gemacht,
die Tausende andere Eltern auch gemacht haben. Die wichtigsten
Erkenntnisse: Mit Schule hast du dein Leben lang zu tun, entweder als
Schüler, als Mutter oder Vater, als Großmutter oder Großvater.
Zweitens: Es gibt gute...
21.02.2012:
NRZ: Die Vorschläge der Hartz-Kommission führten dazu, dass die soziale Schieflage zugenommen hat, kritisiert Armutsforscher Christoph Butterwegge in der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Mittwochausgabe).
Essen (ots) - Auch wenn die Zahl der Arbeitslosen deutlich
gesunken ist, sieht Butterwegge die Hartz-Reformen nicht als
Erfolgsgeschichte. "Die Hartz-Gesetze haben das Problem der
Arbeitslosigkeit keiner Lösung zugeführt. Ob der Rückgang der
Arbeitslosigkeit mit den Reformen zusammenhängt, ist äußerst
fraglich. Die gute konjunkturelle Entwicklu...
21.02.2012:
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) berichtet in seiner Ausgabe vom 22. Februar über weitere Mängel am Jade-Weser-Port:
Bremen (ots) - Am Jade-Weser-Port (JWP), den die Bundesländer
Bremen und Niedersachsen gemeinsam in Wilhelmshaven bauen, sind
weitere Schäden an der Spundwand festgestellt worden. Die
Geschäftsführung hat nach Informationen des Bremer WESER-KURIERS
einen Brandbrief auf den Weg gebracht und gegenüber den Baufirmen
betont, weitere Zahlungen würden vore...
21.02.2012:
Schwäbische Zeitung: Reichlich Anlass zur Buße - Leitartikel
Leutkirch (ots) - Nach der Tradition ist der Aschermittwoch der
Tag der Buße und der unverblümten Abrechnung mit den Mächtigen.
Selten nur gab es dazu so viel Anlass wie in diesem Jahr, das mit
unsäglichem Hader um das höchste Amt im Staat beginnt und schnell zur
Stunde der Scheinheiligen geworden ist.
Es ist viel passiert in den vergangenen zwöl...
21.02.2012:
Schwäbische Zeitung: Hehres grün-rotes Ziel - Kommentar
Leutkirch (ots) - Es ist ein ehrenwertes Ziel, das die
Landesregierung mit der Wiedereinführung der Verfassten
Studierendenschaft verfolgt. Die Studierenden sollen in erster Linie
ihre Belange in den Hochschulen einbringen und vertreten können, wie
es Wissenschaftsministerin Theresia Bauer formuliert. Für die
Gestaltung ihrer Vorstellungen erhalten die Studenten zu...
21.02.2012:
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Pseudo-Moral
Regensburg (ots) - Eine geschiedene Kanzlerin, ein homosexueller
Außenminister, ein ebensolcher Hauptstadt-Bürgermeister, ein aus
Vietnam stammender Wirtschaftsminister, ein bayerischer
Ministerpräsident mit einem während der Ehe gezeugten unehelichen
Kind - an den Spitzenpositionen des deutschen Staates geht es
inzwischen so bunt zu, wie es sich die 68er kau...
21.02.2012:
Rheinische Post: Täglicher Kampf gegen Krebs
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Rainer Kurlemann:
Trotz aller Therapie-Erfolge wird Krebs auch in vielen Jahren noch
zu den Haupttodesursachen gehören. Die staatlichen Krebsexperten
setzen auf eine klare Strategie: Früherkennung, Früherkennung,
Früherkennung. Das klingt plausibel: Wenn ein Tumor früh gefunden
wird, ist er leichter zu behandel...
21.02.2012:
Rheinische Post: Hoffnungsloser Fall
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Mit dem zweiten Rettungspaket für Griechenland kaufen die
Euro-Staaten vor allem Zeit - Zeit, die sie dringend benötigen, um
die Euro-Schwergewichte Italien, Spanien und Frankreich endgültig
immun zu machen gegen die Ansteckungsgefahr, die von Griechenland
ausgeht. Gelingt es, die Anleger an den Kapita...
21.02.2012:
Rheinische Post: Streik-Risiko wächst
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Thomas Reisener:
Der Streik der Lotsen am Frankfurter Flughafen macht erneut die
Tragweite des Urteils bewusst, mit dem das Bundesarbeitsgericht im
Sommer 2010 die bis dahin übliche Praxis gekippt hat: Früher
schlossen Unternehmen mit der jeweils größten Gewerkschaft im Haus
einen Tarifvertrag ab, der für all...
21.02.2012:
Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Debatte um Gaucks "wilde Ehe"
Rostock (ots) - Ja, Joachim Gauck lebt seit langem in "wilder
Ehe". Na und? Wir haben in Deutschland homosexuelle Spitzenpolitiker,
die mit ihren Partnern zusammenleben. Und Politiker, die sich
öffentlich zu ihrem Kind aus einem Seitensprung bekennen. Und, und,
und . . . Das ganze pralle Leben: Das gibt es auch in
Politikerkreisen. Und das ist auch gut so. Der j&uum...
21.02.2012:
Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Euro-Hilfspaket für Griechenland
Rostock (ots) - Eigentlich ist Insolvenzverschleppung in
Deutschland eine Straftat. Nur die Politik schert sich nicht drum.
Zwar ist Athen kein bundesrepublikanisches "Sparkommissariat", aber
dem deutschen Steuerzahler wird dennoch tief in die Tasche gegriffen.
Das neue Griechen-Rettungspaket kommt uns alle nämlich teuer zu
stehen: Experten rechnen mit 25 Milliarden...
21.02.2012:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gauck
Stuttgart (ots) - All die bigott Verklemmten, die glauben, jetzt
darüber lamentieren zu müssen, dass der ausgerufene Bundespräsident
"seine Verhältnisse" noch nicht geordnet habe, liegen falsch: Ob der
Außenminister mit einem Mann verheiratet ist,der abgetretene
Bundespräsident geschieden oder das künftige Staatsoberhaupt,
obgleich vo...
21.02.2012:
Westdeutsche Zeitung: Griechenland = von Annette Ludwig
Düsseldorf (ots) - Seit zwei Jahren mühen sich die Euro-Länder,
Griechenland vor der Pleite zu bewahren. Milliarden sind bereits
geflossen, weitere Milliarden sollen nun fließen - doch gerettet sind
die Griechen damit noch lange nicht. Statt Euphorie macht sich in der
Euro-Zone Ernüchterung breit. Und die Ergebnisse der langen Nacht von
Brüssel bieten ...
21.02.2012:
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rente mit 67
Bielefeld (ots) - Politiker müssen noch viel Überzeugungsarbeit
leisten, bevor die Rente mit 67 zu einem Wahlkampfschlager wird. Auch
Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) redet sich den
Arbeitsmarktbericht für ältere Arbeitnehmer schön, wenn sie von
erheblichen Fortschritten spricht. Mit Zahlen und Statistiken lässt
sich alles und nichts belegen. Es ...
21.02.2012:
Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland
Halle (ots) - Trotz dieses nächtlichen Durchbruchs gibt es wenig
Grund für Euphorie. Bisher stehen das zweite Hilfspaket, der
Schuldenschnitt und vor allem Athens Eigenleistungen nur auf dem
Papier. Noch ist nicht abzusehen, ob alle privaten Gläubiger dem
Schnitt zustimmen, ob die griechischen Parteien wirklich den Mut zur
Gesetzgebung haben und ob die Hellenen bei...
21.02.2012:
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Aktivitäten von Scientology an NRW-Schulen Alarmierend MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld (ots) - Wenn ein gestandener Politiker wie Norbert Blüm
die Aktivitäten der Scientology-Sekte mit der Wirkung einer Droge
vergleicht, dann ist klar: Angesichts des Versuchs der Sekte, mit
einer Broschüre sozusagen incognito die Schulbibliotheken des Landes
erobern zu wollen, müssen bei den Verantwortlichen alle Warnlampen
angehen. Es ist oft der unme...
21.02.2012:
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Koran-Schändung durch US-Soldaten Null Verständnis THOMAS J. SPANG, WASHINGTON
Bielefeld (ots) - Wie lange schon besetzen westliche Truppen
Afghanistan? Und wie oft mussten sie in der Vergangenheit hier und
andernorts erleben, was passiert, wenn ihre Streitkräfte keine
Sensibilität im Umgang mit dem heiligen Buch des Islam zeigten? Egal
ob die ISAF-Soldaten auf der Bagram Air Base eine Ladung
druckfrischer Korane bereits angezündet hatten ode...
21.02.2012:
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Griechenland-Hilfspaket Kaum Grund zum Jubeln SABINE BRENDEL, BRÜSSEL
Bielefeld (ots) - Das zweite milliardenschwere Rettungspaket für
Griechenland ist geschnürt. Aber ob es dem pleitebedrohten Staat
wirklich den Weg ebnet in eine finanziell stabilere Zukunft, ist
äußerst fraglich. Das hoch verschuldete Griechenland hat längst nicht
nur Geldprobleme, die man mit Notkrediten leicht lösen könnte. Dem
griechischen St...
21.02.2012:
Westfalenpost: Kommentar zu Griechenland/Finanzkrise/Gipfel/Europa/Das zweite Rettungspaket für Griechen steht/Noch kein Grund zum Jubeln/Von Sabine Brendel
Hagen (ots) - Das zweite milliardenschwere Rettungspaket für
Griechenland ist geschnürt. Aber ob es dem pleitebedrohten Staat
wirklich den Weg ebnet in eine finanziell stabilere Zukunft, ist
äußerst fraglich. Griechenland hat längst nicht nur Geldprobleme, die
man mit neuen Notkrediten noch relativ leicht lösen könnte. Dem
griechischen Staat feh...
21.02.2012:
WAZ: Ausweis fällt durch. Kommentar von Dennis Betzholz
Essen (ots) - Der elektronische Personalausweis, der im Internet
für mehr Sicherheit sorgen soll, fällt bei den Bürgern durch. Und das
in erster Linie, weil kaum jemand weiß, wofür der "E-Pass" überhaupt
gut ist.
Das Ministerium klagt über gekürzte Mittel bei der
Öffentlichkeitsarbeit. Man habe nur Broschüren drucken...
21.02.2012:
WAZ: Stellt die Weichen! Kommentar von Tobias Blasius
Essen (ots) - Die Landesregierung lässt den Öffentlichen
Nahverkehr in NRW ein Jahr lang systematisch von einer
Expertenkommission durchleuchten. Das müsste keine schlechte
Nachricht sein, wäre man nicht all dieser konsensorientierten
Arbeitskreise und Kommissionen allmählich müde.
Regieren heißt entscheiden, und die Probleme des ÖPNV ...
21.02.2012:
WAZ: Ausgerechnet Schröder. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein
Essen (ots) - Alice Schwarzer kann mit NRW-Regierungen -
normalerweise. Clement, Steinbrück und vor allem CDU-Landeschef
Rüttgers waren ihr wohlgesonnen. Doch jüngst machte ihr die
rot-grüne, frauendominierte Landesregierung einen Strich durch die
Rechnung und stellte größtenteils die Zahlung ein, mit der die
Frauenrechtlerin ihr - neben dem Magazin...
21.02.2012:
WAZ: Gaucks Privatsache. Kommentar von Walter Bau
Essen (ots) - Nach der Patchwork-Familie Wulff zieht nun ein Paar
ohne Trauschein ins Schloss Bellevue - ein Problem? Für manche
Konservative, etwa aus den Reihen der CSU, offenbar schon. Doch deren
Kritik an den persönlichen Lebensverhältnissen des künftigen
Bundespräsidenten ist kleinkariert und völlig fehl am Platze.
Die "wilde Ehe" v...
21.02.2012:
Westfalenpost: Kommentar zu Gauck/Privat/Familie/wilde Ehe/Partnerschaft/Gespielte Empörung/Diskussion über Gaucks Privatleben/Von Martin Korte
Hagen (ots) - Ja, es gibt ein Foto, das den zukünftigen
Bundespräsidenten lächelnd zwischen dem umstrittenen
Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer und seiner Lebensgefährtin
Veronica Ferres zeigt. Ja, Joachim Gauck hat sich seinerzeit über
Thilo Sarrazins krude Integrations-Thesen geäußert, vielleicht ohne
sich deutlich genug von ihnen zu distan...
21.02.2012:
NRZ: Kommentar zu Gaucks "wilder Ehe" von DENISE LUDWIG
Essen (ots) - Der Bundespräsident soll ein Vorbild sein. Erst
recht nach der Affäre Wulff. Doch kann Joachim Gauck das überhaupt?
Einer, der in "wilder Ehe" lebt? Nicht so richtig, meinen einige
konservative Politiker, und raten ihm, seiner Lebensgefährtin Daniela
Schadt das Ja-Wort zu geben, um in "ordentlichen" Verhältnissen zu
leben....
21.02.2012:
Südwest Presse: Kommentar zum Arbeiten im Alter
Ulm (ots) - Die Fakten liegen auf dem Tisch: In den nächsten
Jahrzehnten werden sich mehr ältere Menschen aus dem Arbeitsleben in
den Ruhestand verabschieden als junge Menschen ins Berufsleben
einsteigen. Unter dem Strich werden weniger Erwerbstätige mit einem
höheren Durchschnittsalter für Wohlstand und soziale Sicherung im
Land sorgen müssen. Die W...
|
|
weitere Meldungen
|
|
|
